K.Klein
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, wir möchten Ihnen in loser Reihenfolge Mitglieder der Riegelsberger Grünen vorstellen, die sich ehrenamtlich für unsere Gemeinde einsetzen und auch für den Gemeinderat kandidieren. Ulf Jaenicke:…
Grüne fordern konsequente Umsetzung bestehenden Rechts Die Saar-Grünen haben Innenminister Bouillon im Zusammenhang mit geplanten zusätzlichen Überwachungsbefugnissen für die Polizei Gesetzgebungs-Aktionismus vorgeworfen. Neue Polizeibefugnisse, wie di…
Tressel: Menschen bei anstehender Kommunalwahl nicht ungerechtfertigt ausschließen Als Reaktion auf den Wahlrechts-Beschluss des Bundesverfassungsgerichts, wonach Menschen, für die ein Betreuer bestellt wurde, nicht pauschal vom Wahlrecht ausgeschlosse…
Tressel: Höhere Eintrittspreise alleine sind keine Lösung Als Reaktion auf das Aus für das lang erwartete und dringend notwendige Bäderkonzept werfen die Saar-Grünen der Landesregierung Versagen auf ganzer Linie vor. …
K.Klein
Zum Schluss meiner Rede will ich noch einige kurze Anmerkungen machen. Wie zu befürchten war, hat die jüngste Polizeireform die Polizeipräsenz in den drei Köllertal-Kommunen stark reduziert. So kann man…
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