Grüne(s) Riegelsberg

Legitmitäts- und Demokratiedefizit bei Corona-Maßnahmen vermeiden +++ Akzeptanz und Vertrauen von Corona-Maßnahmen wahren Vor dem Hintergrund der notwendigen Grundrechtseingriffe infolge der Corona-Krise und einer möglichen zweiten Welle fordern die Sa…

Zweckänderung nur unter engen Voraussetzungen – Innenminister Bouillon muss Polizei anweisen Vor dem Hintergrund der umstrittenen Verwendung der Corona-Gästelisten in der Gastronomie für polizeiliche Ermittlungen fordert Jeanne Dillschneider, ste…

Gezieltes ressortübergreifenes Vorgehen notwendig – Unterstützungsstrukturen vor Ort stärken Als Reaktion auf eine Studie der Bertelsmann-Stiftung, wonach das Saarland mit 19,1 Prozent die höchste Kinderarmuts-Quote aller Flächenländer aufweist, …

Schöpfer: Landesregierung muss Förderprogramm auflegen Die saarländischen Grünen fordern die Landesregierung auf, ein Förderprogramm aufzulegen, das die Kommunen dabei unterstützen soll, öffentliche Trinkbrunnen und Wasserzapfstellen an …

Schöpfer: Landrat Meng muss für Aufklärung sorgen Anlässlich der heutigen Berichterstattung in der Saarbrücker Zeitung (22.07.2020) zur sexistischen Plakatwerbung mit der zurzeit eine Neunkircher Firma für ihre Pfannenbeschichtungen wirbt, fordern… …

Tressel: Energiewende im Saarland braucht auch ältere und kleine Solaranlagen Nachdem die Vergütung über das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) nach 20 Jahren für ältere Solaranlagen in wenigen Monaten endet warnen die Saar-Grünen…

Dillschneider: Europäisierung der Hochschulen korreliert mit grenzüberschreitender Mobilität Anlässlich der Auszeichnung der Universität des Saarlandes als „Europäische Hochschule“ fordern die Saar-Grünen für die Zeit nach Corona ein Semesterticket für…

Schöpfer: Mehr Zeitsouveränität und Klimaschutz durch mobiles Arbeiten ermöglichen Vor dem Hintergrund der aktuellen Umfrage der Arbeitskammer des Saarlandes und der Beratungsstelle für sozialverträgliche Technologiegestaltung (BEST), wonach sich 69 Pr…

Schöpfer: Landesregierung muss Konzept erarbeiten und auf Bundesebene aktiv werden Anlässlich der sexistischen Plakatwerbung mit der zurzeit eine saarländische Firma aus Neunkirchen für ihre Bratpfannenbeschichtungen am Saarbrücker Ludwigskreisel auf s…

Dillschneider: Digitalisierungsrat geschlechtergerecht besetzen Anlässlich des zweiten „Female Founders Monitor“, wonach Frauen mit 15,7 Prozent in der Start-Up-Szene drastisch unterrepräsentiert und mit zahlreichen Hürden konfrontiert sind, fordern di…

Schöpfer: Zentrale Beratungsstelle für Opfer einrichten und Forschungsprojekt auflegen Die saarländischen Grünen fordern die Landesregierung auf, mehr gegen Hass und Hetze im Internet, sogenannte  Hate Speech, zu unternehmen. Sie fordern u.a. eine… …

Schöpfer: Grüne Welle zeigt, welche Bedeutung Natur- und Klimaschutz hat Die Saar-Grünen schicken herzliche Glückwünsche zu ihren Parteifreund*innen nach Straßburg und in viele andere große französische Städte, in denen ab nun Grüne…

  Schöpfer: Landesregierung muss Landmarken-Konzept mit kreativen Ideen vorlegen Vor dem Hintergrund der für heute geplanten Sprengung des Gasometers in Neunkirchen fordern die Grünen die Landesregierung auf, ein Konzept zu…

Tressel: CDU und SPD rechnen sich neue Lehrerstellen schön   Als Reaktion auf die Eckpunkte zum geplanten Doppelhaushalt für die Jahre 2021/2022 fordern die Saar-Grünen die Große Koalition von CDU…

Tressel fordert weitere 80 Vollzeitstellen in den kommenden Jahren   Die Saar-Grünen begrüßen den Ausbau der Schulsozialarbeit im Saarland, weisen allerdings auf weiteren Handlungsbedarf in den nächsten Jahren hin. Die…

Schöpfer: „Forderung des Kulturgipfels umsetzen und Kommunen entsprechend ausstatten“ Aus Anlass des kürzlich stattgefundenen Kulturgipfels fordern die Saar-Grünen die Landesregierung erneut auf, Kultur zur kommunalen Pflichtaufgabe zu mach…

Schöpfer: Diskriminierung bei der Blutspende endlich beenden! Zum Welttag der Blutspende am 14. Juni erklärt Grünen-Landeschefin Tina Schöpfer: “Homo- und bisexuelle Männer sind praktisch immer noch von der Blutspende ausgeschlossen. Denn sie dürfen……

Tressel: Keine Entwicklung ins Blaue hinein – Interkommunale Zusammenarbeit stärken   Im Rahmen der aktuellen Debatte um die Erschließung des Lisdorfer Berges in Saarlouis haben die Grünen ihre Forderung nach…

Dillschneider:  Zentrale Antidiskriminierungstelle einrichten +++ Land muss Koalition gegen Diskriminierung beitreten   Anlässlich des Jahresberichts der Antidiskriminierungsstelle des Bundes, wonach besonders rassistische Diskriminierung ein großes Pr…

Grüne fordern Nachhaltigkeitsvorbehalt für geplante Maßnahmen – Soziale und ökologische Aspekte maßgeblich berücksichtigen   Als Reaktion auf den geplanten Nachtragshaushalt in Höhe von 2,1 Milliarden Euro erwarten die Saar-Grünen von…

Krankenhauslandschaft im Saarland braucht jetzt einen verlässlichen Plan Anlässlich der Turbulenzen der stationären Gesundheitsversorgung und einer möglicherweise anstehenden Schließung des Neunkircher Diakonie-Krankenhauses haben die Grünen einen Kran…