Frohe Ostern 1. April 2021 Die Fraktion von Bündnis90/Grüne im Riegelsberger Gemeinderat wünscht allen ein frohes und gesundes Osterfest.
Grüne: Landesregierung muss endlich Landesentwicklungsplan vorlegen! 29. März 2021 Vor dem Hintergrund der aktuellen Diskussion um den Flächenverbrauch im Saarland und die wiederkehrenden Konflikte vor Ort um unversiegelte Flächen fordern die Grünen im Saarland die Landesregierung auf, endlich den…
Grüne fordern Aktionsplan gegen Rassismus 23. März 2021 Anlässlich des Internationalen Tags gegen Rassismus (21.03.2021) unterstützen die Saar-Grünen die Forderungen ihrer Bundespartei an die Bundesregierung, Rassismus und Rechtsextremismus im Netz und auf der Straße mit zehn konkreten Maßnahmen…
Grüne: Das Saarland braucht endlich ein Klimaschutzgesetz 19. März 2021 Zum heutigen (19. März 2021) globalen Klimastreiktag erklärt Grünen-Landeschefin Tina Schöpfer: „Der Klimawandel macht in der Coronakrise keine Pause. Deshalb ist es gut, dass ,Fridays for Future‘ heute wieder einmal den…
Versetzungsdebatte: Lernrückstände durch Förderunterricht gezielt aufarbeiten 18. März 2021 Tressel: Debatte nicht verengen – Alternativen zum Sitzenbleiben in den Vordergund Als Reaktion auf Debatte um die Anwendung der Versetzungsregeln an den Schulen fordern die Saar-Grünen ein neues Förderunterrichtsangebot als…
Schulentwicklungsplan Riegelsberg 17. März 2021 Das wichtigste vorweg: Alle drei Grundschulen werden in den nächsten Jahren zweizügig geführt werden können. Damit ist der Fortbestand aller drei Grundschulen gesichert. Die Pflugscheidschule besuchen derzeit 163 Kinder, die […]
OVG-Urteil: Grüne fordern differenzierte und inklusive Öffnungsstrategie 11. März 2021 Verhältnismäßigkeit prüfen, mildere Mittel bereitstellen! Vor dem Hintergrund des OVG-Urteils zur teilweisen Rechtswidrigkeit der aktuellen Einschränkungen im Einzelhandel fordern die Grünen im Saarland eine differenzierte und inklusive Öffnungsstrateg…
Equal Pay Day: Landesregierung muss Bundesratsinitiative starten 9. März 2021 Schöpfer: Gleicher Lohn für gleiche und gleichwertige Arbeit ist das Gebot der Stunde Anlässlich des so genannten Equal Pay Days, der in diesem Jahr am 10. März stattfindet, fordern die…
Rede zum Haushalt 2021 der Gemeinde Riegelsberg 9. März 2021 Rede Teil 3 und Ende Fraktion Bndnis90/Grüne Soziales Der Erwerb der ehemaligen Sparkasse in Walpershofen durch die Gemeinde war richtig und hat sich als Erfolgsmodell geoutet, was die Besucherzahlen belegen. […]
Rede zum Haushalt 2021 Gemeinde Riegelsberg 9. März 2021 Rede Teil 2 Fraktion Bndnis90/Grüne Wir bedauern, dass es in unserer Gemeinde nur eine Grundschule mit freiwilliger Nachmittagsbetreuung gibt. Hier sollte die Gemeinde endlich aktiv werden und eine der drei […]
Rede zum Haushalt der Gemeinde Riegelsberg 9. März 2021 Rede Teil 1 Fraktion Bndnis90/Grüne Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, wir sind seit einem Jahr in einer Situation, die wir uns so nicht vorstellen konnten. […]
Weltfrauentag 2021: Von echter Gleichberechtigung noch weit entfernt 5. März 2021 Schöpfer: Die Hälfte der Macht den Frauen bleibt unser Ziel! Am 8. März findet wieder der Internationale Frauentag statt. Er macht seit über 100 Jahren auf Frauenrechte, die Gleichsstellung der…
Wechselunterricht: Verlässlichkeit und einheitliche Linie notwendig 4. März 2021 Tressel: Machtkampf auf dem Rücken von Schülerinnen und Schüler, Lehrkräfte und Eltern Nach dem Aus für den von Bildungsministerin Streichert-Clivot groß angekündigten Wechselunterricht für zahlreiche Schülerinnen und Schüler der weiterführenden… …
Haushalt 2021 der Gemeinde Riegelsberg 2. März 2021 Am Montag, 8. März 2021, wird der Haushalt 2021 für die Gemeinde Riegelsberg beraten und verabschiedet. Die Fraktion der Grünen im Riegelsberger Gemeinderat hat beschlossen, Anträge zum Haushalt einzureichen. So […]
Industrieflächen: Flächeneffizienz und -konversion statt Neuausweisung 26. Februar 2021 Schöpfer/Tressel: Keine Entwicklung ins Blaue hinein Als Reaktion auf den vorgestellten „Masterplan Industrieflächen Saarland 2“ fordern die saarländischen Grünen keine Neuausweisung ins Blaue hinein. Statt einer undifferenzierten Flächenbevorratung mü…
Schulöffnung: Grüne kritisieren Kommunikationsdesaster der Landesregierung 25. Februar 2021 Die Saar-Grünen kritisieren das Chaos in der Kommunikation der Großen Koalition um die Rückkehr der Schulen in einen Teil-Präsenzunterricht am 8.3.2021. Die Landesregierung handele in der Bekämpfung der Corona-Pandemie offenbar…
Grüne wollen mehr Wildnisgebiete im Saarland 25. Februar 2021 Tressel/Borger: Waldschutzgebiet im Nordsaarland jetzt ausweisen – Wildnisaktionsplan zur Erreichung des Zwei-Prozent-Ziels erarbeiten Vor dem Hintergrund, dass Deutschland immer noch zu wenige Wildnisgebiete aufweist und damit von dem einst beschlosse…
Grüne Saar danken ihrem Landesvorsitzenden Markus Tressel 23. Februar 2021 Der Landesvorstand der Saar-Grünen bedauert den Rückzug von Markus Tressel aus der Politik und spricht ihm seinen großen Dank für seine langjährige Arbeit für die Grünen aus. Tina Schöpfer, Landesvorsitzende,…
Diskussion um Intendantenwahl beim SR: Vertrauen in den öffentlich-rechtlichen Rundfunk durch Transparenzoffensive sichern – Unabhängigkeit des Rundfunks weiter stärken 21. Februar 2021 Vor dem Hintergrund der aktuellen Diskussion um die Wahl der neuen Intendanz beim Saarländischen Rundfunk warnen die Grünen im Saarland vor einem Vertrauensverlust in den öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Es sei dringend…
ÖPNV mit Tarifreform neue Perspektive geben 18. Februar 2021 Saar-Grüne legen Tarifkonzept mit 10 Vorschlägen vor Die saarländischen Grünen haben konkrete Vorschläge für die zum 1. Juli anstehende Tarifreform im SaarVV vorgelegt. Die Reform müsse das Bahn- und Busfahren…
Grenzkontrollen: Information statt Kontrollen 14. Februar 2021 Trinationale Aufklärungskampagne starten – Ordnungsämter durch die Bundespolizei unterstützen Statement von Markus Tressel, Bundestagsabgeordneter und Landesvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen Saar, zu möglichen Plänen von Land und Bund wieder verst…
Tressel: Rückbauszenarien für Kraftwerksstandorte entwickeln 12. Februar 2021 Flächen nach Stilllegung schnell zugänglich machen – Industrieflächenstrategie notwendig Vor dem Hintergrund der absehbaren Stilllegung der letzten Steinkohlekraftwerke, wie Weiher und Bexbach, fordert der saarländische Bundestagsabgeordnete un…
Insektenschutz: Grüne kritisieren Aufweichungspläne 11. Februar 2021 Meyer-Gluche: Insektenschutz verschärfen statt aufweichen Die saarländischen Grünen kritisieren die Pläne von Umweltminister Jost, das von der Bundesregierung beschlossene Insektenschutzgesetz aufweichen zu wollen. Dazu erklärt Barbara Meyer-Gluche, Ge…
Grüne fordern mehr Schulpsychologinnen und Schulpsychologen 11. Februar 2021 Dillschneider/Steinmetz: Erkrankungen gar nicht erst entstehen lassen Als Reaktion auf die COPSY-Studie des Universitätsklinikums Hamburg-Eppendorf, wonach fast jedes dritte Kind infolge der Corona-Pandemie psychische Auffälligkeiten zeigt, fordern die…
Grüne für klare Ansage in Diskussion um Uniklinik 9. Februar 2021 Schöpfer: Ministerpräsident Hans muss Diskussion um HNO-Chefarzt endlich zur Chefsache machen Angesichts der neuen Entwicklungen in der Diskussion um die HNO-Klinik des Universitätsklinikums in Homburg (Bericht in der Saarbrücker Zeitung…
Wasserstoff: Schaeffler-Absage herber Rückschlag für das Saarland 9. Februar 2021 Meyer-Gluche fordert umfassende Wasserstoffstrategie für das Saarland Nach der Absage von Schaeffler im Homburger Werk in die Wasserstofftechnologie zu investieren kritisieren die Saar-Grünen die Landesregierung scharf. Das Vorhaben, das Saarland…
Grüne für Saar-Lieferkettengesetz 9. Februar 2021 Menschenrechtsverletzungen und Umweltzerstörung im Vergabe- und Beschaffungswesen des Landes und der Kommunen verhindern +++ Grüne legen 7-Punkte-Appell für mehr Fairness vor Als Reaktion auf die weiter anhaltende Hängepartie für das…
Grüne: Kommunale Ordnungsdienste nicht zur Ersatzpolizei machen 8. Februar 2021 Dillschneider: CDU lenkt von Personalnot bei der Polizei ab Anlässlich des Vorstoßes der CDU-Landtagsfraktion, kommunale Ordnungsdienste mit Schlagstöcken und Körperkameras auszustatten, äußern die Grünen im Saarland starke Kritik. Damit werde…
Grüne fordern Abgabe für Online-Handel und Verbot kostenloser Retouren 5. Februar 2021 Meyer-Gluche: Maßnahmen sollen Wettbewerbsnachteile des innerstädtischen Einzelhandels verringern und die Attraktivität der Innenstädte verbessern Die Grünen im Saarland fordern die Bundesregierung auf, Maßnahmen für mehr Fairness im Handel und zur… …
Grüne: Tarifreform muss 365-Euro-Ticket beinhalten! 3. Februar 2021 Vor dem Hintergrund der anstehenden Tarifreform im Saarland kritisieren die Grünen, dass diese kein 365-Euro-Ticket beinhalte. Mit dem 365-Euro-Ticket würden gute Erfahrungen in anderen Bundesländern gemacht. Vor dem Hintergrund der…