Grüne(s) Riegelsberg

Schöpfer: Zentrale Beratungsstelle für Opfer einrichten und Forschungsprojekt auflegen Die saarländischen Grünen fordern die Landesregierung auf, mehr gegen Hass und Hetze im Internet, sogenannte  Hate Speech, zu unternehmen. Sie fordern u.a. eine… …

Schöpfer: Grüne Welle zeigt, welche Bedeutung Natur- und Klimaschutz hat Die Saar-Grünen schicken herzliche Glückwünsche zu ihren Parteifreund*innen nach Straßburg und in viele andere große französische Städte, in denen ab nun Grüne…

  Schöpfer: Landesregierung muss Landmarken-Konzept mit kreativen Ideen vorlegen Vor dem Hintergrund der für heute geplanten Sprengung des Gasometers in Neunkirchen fordern die Grünen die Landesregierung auf, ein Konzept zu…

Tressel: CDU und SPD rechnen sich neue Lehrerstellen schön   Als Reaktion auf die Eckpunkte zum geplanten Doppelhaushalt für die Jahre 2021/2022 fordern die Saar-Grünen die Große Koalition von CDU…

Tressel fordert weitere 80 Vollzeitstellen in den kommenden Jahren   Die Saar-Grünen begrüßen den Ausbau der Schulsozialarbeit im Saarland, weisen allerdings auf weiteren Handlungsbedarf in den nächsten Jahren hin. Die…

Schöpfer: „Forderung des Kulturgipfels umsetzen und Kommunen entsprechend ausstatten“ Aus Anlass des kürzlich stattgefundenen Kulturgipfels fordern die Saar-Grünen die Landesregierung erneut auf, Kultur zur kommunalen Pflichtaufgabe zu mach…

Schöpfer: Diskriminierung bei der Blutspende endlich beenden! Zum Welttag der Blutspende am 14. Juni erklärt Grünen-Landeschefin Tina Schöpfer: “Homo- und bisexuelle Männer sind praktisch immer noch von der Blutspende ausgeschlossen. Denn sie dürfen……

Tressel: Keine Entwicklung ins Blaue hinein – Interkommunale Zusammenarbeit stärken   Im Rahmen der aktuellen Debatte um die Erschließung des Lisdorfer Berges in Saarlouis haben die Grünen ihre Forderung nach…

Dillschneider:  Zentrale Antidiskriminierungstelle einrichten +++ Land muss Koalition gegen Diskriminierung beitreten   Anlässlich des Jahresberichts der Antidiskriminierungsstelle des Bundes, wonach besonders rassistische Diskriminierung ein großes Pr…

Grüne fordern Nachhaltigkeitsvorbehalt für geplante Maßnahmen – Soziale und ökologische Aspekte maßgeblich berücksichtigen   Als Reaktion auf den geplanten Nachtragshaushalt in Höhe von 2,1 Milliarden Euro erwarten die Saar-Grünen von…

Krankenhauslandschaft im Saarland braucht jetzt einen verlässlichen Plan Anlässlich der Turbulenzen der stationären Gesundheitsversorgung und einer möglicherweise anstehenden Schließung des Neunkircher Diakonie-Krankenhauses haben die Grünen einen Kran…

Schöpfer: Endlich die Sau rauslassen Die Saar-Grünen freuen sich, dass die grün mitregierten Bundesländer den Verordnungsentwurf der Bundesregierung zur Schweinehaltung nicht mitgetragen haben und der Punkt im Bundesrat von der…

Gesetzentwurf auf Kern zurückführen +++ GroKo lenkt von Personalnot ab In der Debatte über das geplante Polizeidatenverarbeitungsgesetz fordern die Saar-Grünen den Gesetzentwurf auf dessen eigentlichen Kern zurückzuführen und das Polizeirecht…

Dillschneider: Neue Vizepräsidentin wichtiges Signal   Als Reaktion auf die Vergabe der Polizeivizepräsidentenstelle an Natalie Grandjean fordern die Saar-Grünen, den Frauenanteil von Frauen in Führungspositionen bei der saarländischen Polizei deutlich…

Grüne: Soziales kommt zu kurz Die saarländischen Grünen haben das Konjunkturpaket der Bundesregierung im Grundsatz begrüßt. Falsche Weichenstellungen wie eine Kaufprämie für Verbrennungsmotoren hätten sich nach viel Kritik vermeiden lassen….

Tressel kritisiert Kommunikations-Wirrwarr   Die Saar-Grünen kritisieren das entstandende Kommunikations-Wirrwarr über den eingeschränkten Regelbetrieb an den saarländischen Kindertagesstätten. Grünen-Landeschef Markus Tressel fordert Regierung und Trä…

Unterstützung des Landes springt zu kurz – Neue Kredite nur bedingt hilfreich   Die saarländischen Grünen haben von der Landesregierung mehr Unterstützung für Jugendherbergen und andere gemeinnützige Ferien- und Tagungsstätten…

Meyer-Gluche: Gleichwertige Lebensverhältnisse rücken in weite Ferne – Saar-Kommunen brauchen Handlungsfähigkeits-Garantie durch das Land   Die Saar-Grünen bewerten das Scheitern der Altschuldenübernahme im Koalitionsausschuss der Großen Koalitio…

Vor dem Hintergrund der jüngsten Berichterstattung über die CDU-Vorschläge zur Entlastung der Kommunen in der Corona-Krise erklärt Barbara Meyer-Gluche, Grünen-Generalsekretärin:   „Die Große Koalition streitet um die Unterstützung der Kommu…

Schöpfer: Lehrstuhl Gendermedizin an Uni-Klinik Homburg einrichten! Anlässlich des internationalen Tags der Frauengesundheit (28.Mai) haben die saarländischen Grünen die Landesregierung erneut aufgefordert, mehr dafür zu tun, dass Frauen und Männer… …

Langfristiger Erhalt des Standortes und Arbeitsbedingungen müssen Thema bei Förderung sein Der Landesvorsitzende der Grünen, Markus Tressel hat die interne Ankündigung des Krankenhausträgers das Haus in Lebach jetzt doch erhalten…

Tressel/Berwian: Schließung vor dem Hintergrund der Lockerungen nicht mehr zu begründen   Die Saar-Grünen sprechen sich dafür aus, die Werkstätten für behinderte Menschen unter Einhaltung der Hygienestandards und Abstandsregelungen wieder…

Grüne: Saarland soll wichtiger Standort für pharmazeutische Vorsorge werden   Die saarländischen Grünen wollen das Saarland als Lehre aus der Corona-Pandemie zu einem wichtigen Standort für die pharmazeutische Pandemievorsorge in…

Schöpfer: Rettungsfonds aus Bundesmitteln zügig einrichten Anlässlich der bundesweiten Demos zur Rettung der Reisebüros und der diesbezüglichen Demo in Saarbrücken fordern die saarländischen Grünen einen passgenauen Rettungsfonds aus Bundesmitteln für….

Lösung für Corona-bedingte Schulden – Investitionen für klimaneutrale Kommunen fördern!   Vor dem Hintergrund der aktuellen Steuerschätzung weisen die Saar-Grünen auf die drastischen Auswirkungen der Corona-Krise für die Kommunen hin…