Grüne(s) Riegelsberg

Tressel: LSVS-Skandal offenbar bislang halbherzig aufgearbeitet Als Reaktion auf den neu aufgetauchten Vertrag zwischen dem Saarland und dem Landessportverband (LSVS) aus den 80er-Jahren drängen die Saar-Grünen auf umfassende Transparenz. Offenbar…

Tressel: Sportstättenbau und -unterhalt der Vereine und Kommunen dürfen nicht hinten runter fallen Als Reaktion auf den Beschluss der Sportplanungskommission, die LSVS-Schulden wieder als Zuschüsse an den Landessportverband für die…

Tressel: Wohnraumsanierungsprogramm für den ländlichen Raum auflegen Als Reaktion auf den teilweise starken Anstieg der Mietpreise in den vergangenen Jahren, der insbesondere das Nordsaarland trifft, verlangen die Saar-Grünen deutlichere Anstrengungen….

Tressel: Steuerzahler darf nicht für Misswirtschaft der Sport-Groko zur Kasse gebeten werden. Die Saar-Grünen verlangen die Steuergeldspritze an den Landessportverband an konkrete Reformanstrengungen zu koppeln. Grünen-Landeschef Tressel betont, es dür…

Tressel: Personalnot lässt sich auch durch immer neue Reformen nicht wegdiskutieren Nach Inkrafttreten der neuen Polizeireform verlangen die Saar-Grünen rund um die Uhr geöffnete Polizeidienststellen an allen ehemaligen Inspektionsstandorten. Grünen-La…

Tressel: Saar-GroKo provoziert Teufelskreis auf dem Rücken von Pflegekräften und Patienten Als Reaktion auf Warnungen der Saarländischen Krankenhausgesellschaft vor möglichen Klinikschließungen und letztendlich vor einer Gesundheitsgefährdung der Bevöl…

Tressel: Umweltminister Jost muss Waldumbauprogramm forcieren Als Reaktion auf die vom Saarforst-Landesbetrieb befürchteten Schäden durch Trockenheit in Millionenhöhe, die insbesondere den Fichtenbestand treffen, drängen die Saar-Grünen darauf, das Wal…

Meyer-Gluche: Opfer ehren und zugleich an Verleumdung und Verdrängung erinnern Im Zuge der geplanten und lange überfälligen Aufarbeitung der Homosexuellenverfolgung im Saarland regen die Saar-Grünen an, den Opfern durch eine…

Meyer-Gluche: Oberbürgermeisterin Britz darf sich nicht weiter wegducken Die Saar-Grünen bewerten die neue Busfahrer-Taskforce als überfälligen ersten Schritt zur Lösung des gravierenden Busfahrermangels beim Saarbahn-Konzern, sofern auch konkrete Tate…

Tressel: Bahn und Bus in den Mittelpunkt der saarländischen Verkehrspolitik stellen Als Reaktion auf den heute veröffentlichten neuen Bahn-Fahrplan, der am 9. Dezember in Kraft tritt und auch dieses Jahr…

Zu den Aussagen des ehemaligen Chefs der RAG AG und heutigen RAG-Stiftungs-Chefs Bernd Tönjes, wonach die Folgekosten des Bergbaus höher sein könnten als angenommen, erklärt die Generalsekretärin der Saar-Grünen, Barbara…

Tressel: Vorteile des Autos durch bessere Busverbindungen, P+R-Möglichkeiten und Schließfächer ausgleichen Vor dem Hintergrund einer kürzlich veröffentlichten Studie, wonach die rheinland-pfälzischen Großstädte Koblenz und Mainz Fußgängerinnen und Fußg…

Tressel: Sicherheitsrisiko für die Menschen im Saarland reduzieren Die Saar-Grünen haben die Landesregierung aufgefordert, sich für einen Exportstopp für Kernbrennstoffe nach Cattenom stark zu machen und diesbezüglich einer Bundesrats-Initiative des……

Tressel: Ausbildungszahlen an der Universität deutlich aufstocken Als Reaktion auf die Ankündigung von Bildungsminister Commerçon, die Lehrerinnen und Lehrer im Saarland zu entlasten, erwarten die Saar-Grünen konkrete Taten statt warmer,…

Zur heutigen Berichterstattung in der Saarbrücker Zeitung, wonach das saarländische Umweltministerium bis zu 1000 Messstellen für Radon aufbauen will, sowie zu den Aussagen von Seiten der Behörden, wonach die Ausgasungen…

Tressel: Studierende brauchen Wohnraum zu sozialverträglichen Preisen Vor dem Hintergrund der schwierigen Wohnraumsituation für Studierende anlässlich des Lehrveranstaltungsbeginns am kommenden Montag fordern die Saar-Grünen einen Masterplan „Studentis…

Tressel: CO2-Minderungsprogramm für klein- und mittelständische Unternehmen einrichten Anlässlich des Sonderberichts des Weltklimarats drängen die Saar-Grünen auf gesetzliche Klimaziele für das Saarland. Grünen-Landeschef Tressel hat der Landesregierun…

Tierschutzgesetzänderung für weniger Tierschutz missachtet Staatszielbestimmung Die Saar-Grünen haben die Pläne der Großen Koalition, das lange geplante und zum kommenden Jahr greifende Verbot der betäubungslosen Ferkelkastration kurzfristig wieder abz…

Meyer-Gluche: Pauschalverbot trifft auch Busse aus dem Saarland Die Saar-Grünen haben das Verbot der am morgigen Samstag geplanten Großdemonstration gegen die Rodung des Hambacher Forstes scharf kritisiert. Auch viele Menschen…

Tressel: Verbraucherschutzminister Jost lässt SaarVV-Fahrgäste immer noch im Regen stehen Als Reaktion auf die Initiative von Verbraucherschutzminister Jost, die Rechte von Flugpassagieren bei Verspätungen zu stärken und Sofort-Entschädigungen einzufüh…

Tressel: Haushaltsjahr 2018 war ein Armutszeugnis für den Radwegebau Als Reaktion auf das gestern vorgelegte neue Luxemburger Radwegegesetz, mit dem das Großherzogtum den Radwegeausbau deutlich forcieren will, weisen die Saar-Grünen…

Schöpfer: Führungsposten in Land und Kommunen paritätisch besetzen! Die saarländischen Grünen unterstützen die Forderung der 25. Bundeskonferenz der kommunalen Frauen- und Gleichstellungsbeauftragten nach einer Frauenquote im öffentlichen Dienst und fo…

Tressel: Elektrifizierung bringt für das Saarland handfeste ökologische und ökonomische Vorteile Die Saar-Grünen warnen, dass sich die notwendige Elektrifizierung saarländischer Bahnstrecken um weitere Jahre verzögern könnte. Hintergrund sind Pläne der…

Tressel: Land muss mehr finanzielle Verantwortung übernehmen Die Saar-Grünen drängen nach dem Scheitern der Universität in der Exzellenzinitiative darauf, die schlimmsten Folgen aus dem Wegfall der Clusterförderung durch Landesmittel zu…

Tressel: Einsatz der Bundespolizei weder rechtlich machbar, noch personell ansatzweise leistbar Die Saar-Grünen haben der Landesregierung vorgeworfen, sich mit dem neuen Ankerzentrum in Lebach zum Erfüllungsgehilfen von Seehofers Symbolpolitik auf…

Kessler: GGTS konsequent ausbauen statt an FGTS orientierungslos herumzudoktern Die Saar-Grünen warnen angesichts der CDU-Pläne für die Freiwillige Ganztagsschule (FGTS) davor, die Schulgeldfreiheit in Frage zu stellen. Wer plane, Schulgebühren…

Tressel: Neubau von Straßen wegen Bevölkerungsrückgang und ÖPNV-Ausbau meist nicht notwendig Die Saar-Grünen haben Verkehrsministerin Rehlinger aufgefordert, bei anstehenden Straßensanierungen zwingend den Aus- und Neubau von straßenbegleitenden Radweg…

Tressel: Bildungsfreistellungsgesetz nach Vorbild Baden-Württembergs novellieren Als Reaktion auf die bundesweit niedrigste Weiterbildungsquote im Saarland drängen die Saar-Grünen auf eine Novelle des saarländischen Bildungsfreistellungsgesetzes. Auch …