Grüne(s) Riegelsberg

Tressel: Branche im neuen Landesentwicklungsplan berücksichtigen Vor dem Hintergrund der schwierigen Standortsuche von DB-Schenker drängen die Saar-Grünen auf eine landesweite Steuerung von Logistikansiedlungen. Grünen-Landeschef Tressel betonte, es mü…

Schöpfer: Bibliotheken zur kommunalen Pflichtaufgabe machen Die Saar-Grünen haben sich der Forderung des Dachverbands „Bibliothek und Information Deutschland“ nach einem Bibliotheksgesetz und für Bibliotheken als kommunale Pflichtaufgabe angeschlossen….

Tressel: Debatte um das Bäderkonzept vor Kommunalwahl führen Die Saar-Grünen haben Innenminister Bouillon und der Großen Koalition vorgeworfen, vor der Kommunalwahl offenbar absichtlich kein Bäderkonzept mehr vorlegen zu wollen. CDU…

Tressel: Landesregierung droht eigene Zielmarke von 38,5 Millionen Euro zu verfehlen Als Reaktion auf die ausbleibende Erhöhung dringend notwendiger Investitionsmittel für die saarländischen Krankenhäuser warnen die Saar-Grünen vor einem Teufelskreis,….

Schöpfer: Erstversorgung bei Herzkreislaufstillständen verbessern Anlässlich der Woche der Reanimation vom 17. September bis zum 23. September sprechen sich die Saar-Grünen für die Einrichtung einer Ersthelfer-App auch im Saarland aus….

Tressel: Befürchtungen bestätigen sich zunehmend Die Saar-Grünen haben die Landesregierung aufgefordert beim neu eingeführten Verwaltungskostenbeitrag die Notbremse zu ziehen und diesen zum kommenden Sommersemester wieder abzuschaffen. Offenbar könnten…

Tressel: Landesregierung muss Verantwortung wahrnehmen Die Saar-Grünen haben Ministerpräsident Hans aufgefordert, gemeinsam mit den Regierungsvertretern im Klinikum-Aufsichtsrat unverzüglich einen Vertragsentwurf zur Pflegekräfteentlastung vorzulegen. …

Tressel: Jahrelanges GroKo-Versagen in der Schulpolitik macht sich immer mehr bemerkbar Die Saar-Grünen warnen CDU und SPD nachdrücklich, die massiven Probleme an den saarländischen Schulen weiter zu ignorieren und zu…

Tressel: Ankündigungsministerin Rehlinger tritt auf der Stelle Vor dem Hintergrund, dass eine deutlich höhere Zahl der Erwerblosen im Saarland auf Hartz-IV-Leistungen angewiesen ist als in anderen Regionen Deutschlands, drängen die…

Tressel: Saarland hinkt bei Digitalisierung im öffentlichen Personennahverkehr weit hinterher Die Saar-Grünen haben Verkehrsministerin Rehlinger aufgefordert, kostenfreies WLAN nicht nur im SÜWEX, sondern in allen Zügen und Bussen einzurichten. Zugleic…

Tressel: Bäderlandschaft mit sozialverträglichen Eintrittspreisen langfristig sichern Als Reaktion auf das noch immer nicht vorgelegte landesweite Bäderkonzept haben die Saar-Grünen Innenminister Bouillon vorgeworfen, dieser wolle die Debatte um eine N…

Tressel: Doppelhaushalt verschleiert fehlende Investitionen Als Reaktion auf den Regierungsentwurf des neuen Doppelhaushalts 2019/2020 verlangen die Saar-Grünen von der Landesregierung, bereits im kommenden Jahr deutlich mehr zu investieren. Trotz fina…

Tressel: Studierende brauchen Wohnraum zu sozialverträglichen Preisen Als Reaktion auf die unterdurchschnittliche Versorgung des Saarlandes mit Wohnheimplätzen für Studierende drängen die Saar-Grünen auf einen Neubau für das Wohnheim D auf…

Zur heutigen Berichterstattung in der Saarbrücker Zeitung, wonach ein Gutachten in NRW ergebe, dass die Belastung mit Grubenwasser durch PCB durch einen Anstieg des Grubenwassers gesenkt werden könne, erklärt die…

Tressel: Umweltminister Jost darf METEX keinen Freifahrtschein erteilen Die Saar-Grünen fordern ein Moratorium für Planung und Bau des Buttersäurewerks bei Carling. Das Unternehmen METEX müsse zuerst alle Karten transparent auf…

Tressel: Doppelhaushalt verschleiert fehlende Investitionen im kommenden Jahr Die Saar-Grünen haben für das kommende Jahr deutlich mehr Investitionen in Bildung und Forschung angemahnt. Hintergrund ist der Abbau von über 300…

Tressel: Innenminister Bouillon muss per Weisung für Transparenz sorgen Vor dem Hintergrund des neuen Jahresberichts des Rechnungshofs drängen die Saar-Grünen auch auf die Veröffentlichung der Prüfungsberichte zu den Kommunalfinanzen durch…

Entwicklung zum Bürger- und Klimawald muss endlich vorangetrieben werden Die saarländischen Grünen haben einen Paradigmenwechsel in der saarländischen Waldpolitik gefordert. Die Wälder kämen nicht durch den laufenden Klimawandel weiter unter…

Schöpfer: Zuckerbomben müssen auf einen Blick erkennbar sein Aus Anlass der Mitteilung des Statistischen Amtes, dass im Jahr 2017 63% der erwachsenen Männer und 42 % der erwachsenen Frauen im…

Tressel: NRW-Mobilitätsgarantie kann Vorbild für das Saarland sein Als Reaktion auf die neue Servicegarantie der Saarbahn für Abo-Kunden mit persönlicher Jahreskarte drängen die Saar-Grünen auf eine umfassende Mobilitätsgarantie im SaarVV…

Tressel: Ministerium hätte Untersuchungen offenlegen müssen – Open-Data-Portal notwendig Nachdem bekannt geworden ist, dass Bostalsee und Losheimer Stausee vor der Badesaison auf bestimmte multiresistente Keime getestet, die Ergebnisse allerdings…

Tressel: Neue Klärstufen prüfen und Antibiotikaeinsatz in der Tierhaltung drastisch zurückfahren Als Reaktion auf die Untersuchungsergebnisse des Karlsruher Instituts für Technologie im Auftrag des SR, wonach alle beprobten sechs Gewässer…

Tressel: Lehrkräfteausbildung in neuer Ziel- und Leistungsvereinbarung nach Vorbild Berlins forcieren Anlässlich der Errichtung 28 neuer Professuren und weiterer neuer 130 wissenschaftlicher Stellen für die Lehrerausbildung an Berliner Universitäten au…

Tressel: Wirtschaftsstandort Saarland benötigt gute verkehrliche Anbindung Vor dem Hintergrund der weiter unzuverlässigen München-Flüge haben sich die Saar-Grünen für eine ICE-Direktverbindung von Saarbrücken nach München ausgesprochen. Verkehrsministe…

Tressel: Umweltminister Jost muss Erlaubnis unverzüglich widerrufen Die Saar-Grünen bewerten das vorgelegte, von Umweltminister Jost genehmigte PCB-Konzept der RAG, als hochgefährliche Mogelpackung und Irreführung der Öffentlichkeit. Grünen-Landeschef …

Tressel: Alltagsradverkehr nach dem Vorbild von Luxemburg und Rheinland-Pfalz voranbringen Vor dem Hintergrund weniger bis gar nicht vorhandener Fahrradverleihmöglichkeiten für den Alltagsverkehr haben sich die Saar-Grünen für den Aufbau eines…