Grüne(s) Riegelsberg

Saarland wird nur mit mehr Klimaschutz Industrieland bleiben können – Landesklimaschutzgesetz notwendig Die Saar-Grünen kritisieren die neue Klimastrategie der Saar-GroKo als völlig ambitionslos und zugleich als faulen Kompromiss. Grünen-Landesch…

Tressel: Herausforderungen und Chancen von neuen Verkehrsmitteln gezielt ansprechen Die Saar-Grünen drängen auf eine Mikromobilitätsstrategie, um die Herausforderungen und Chancen, die sich aus der Zulassung elektrischer Kleinstfahrzeuge ergeben, für d…

Schöpfer: „Landesregierung muss sich Bundesratsinitiative anschließen“ Die Saar-Grünen fordern die Landesregierung auf, sich der Bundesratsinitiative von Hessen, die darauf abzielt, so genannte Konversionstherapien zu verbieten, anzuschließ…

Grüne erwarten konkrete Maßnahmen von Rehlinger statt Ankündigungen Die Generalsekretärin der Saar-Grünen, Barbara Meyer-Gluche, kritisiert Verkehrsministerin Rehlinger für ihre Aussagen anlässlich der kommenden Verkehrsministerkonferenz. Es sei schein…

Schöpfer: „Ministerpräsident Hans muss auf Bundesbene dafür werben, dass Artikel 13 so nicht kommt“ Zur Annahme der EU-Urheberrechtsrichtline mit dem umstrittenen Artikel 13 durch die Mehrheit des Europäischen Parlaments erklärt…

Tressel: Landesregierung bekommt Verkehrsopfer-Zahlen nicht in den Griff Als Reaktion auf den deutlichen Anstieg der Schwerverletzten im Straßenverkehr und der weiterhin hohen Zahl von 35 Verkehrstoten drängen die Saar-Grünen auf…

Bibliotheksgesetz auf den Weg bringen – Bibliotheken zu digitalen Informationszentren weiterentwickeln Anlässlich des 108. Deutschen Bibliothekartages in Leipzig fordern die saarländischen Grünen eine gesetzlich verankerte Bestands- und Entwicklu…

Tressel: Land muss technische und ökologische Schutzmaßnehmen forcieren Die Saar-Grünen bewerten die von der Landesregierung vorgelegten Maßnahmen für einen besseren Überschwemmungsschutz in Folge von Starkregenereignissen und Hochwasser als halbherzig…

Verbesserungen im bestehenden Straßensystem statt Neubaudebatte Der saarländische Grünen-Landesvorsitzende Markus Tressel hat der FDP im Saarland in Bezug auf den von ihr geforderten Neubau von Autobahnen vorgeworfen, eine Phantomdebatte zu…

Schöpfer: Landesprogramm gegen Einkommensunterschiede auflegen! Zum Equal Pay Day am 18.03.2019 fordern die Saar-Grünen „Equal Pay now“. Gleicher Lohn für gleiche Arbeit sei eine Frage der Gerechtigkeit, für die weiterhin…

Tressel: Landtagsfraktionen dürfen Umsetzung des Richterspruchs nicht verschleppen Die Saar-Grünen drängen darauf, bereits bei den Kommunalwahlen am 26. Mai niemand mehr ungerechtfertigt vom Wahlrecht auszuschließen und damit einen Beschluss des…

Vor dem Hintergrund des weltweiten Klimastreiktages am heutigen Freitag fordert die Generalsekretärin der Grünen Saar, Meyer-Gluche, die CDU/SPD-Landesregierung auf, endlich ein saarländisches Klimaschutzgesetz vorzulegen. Darüber hinaus müsse die CDU …

Tressel: Künstlerzentren erstmals im Landesentwicklungsplan verankern Als Reaktion auf Pläne für ein neues Musikfestival drängen die Saar-Grünen darauf, freie Künstlerinnen und Künstler stärker in den Mittelpunkt der Kulturpolitik zu rücken….

Tressel: Kostenfaktor-These verkennt finanzielle, ökonomische und ökologische Chancen Die Saar-Grünen drängen darauf, das SaarVV-Tarifsystem nicht erst wie geplant 2021, sondern bereits 2020 umfassend zu reformieren. Grünen-Landeschef Tressel wirft Ver…

Schöpfer: Frauenkörper nicht als Ware anpreisen Die saarländischen Grünen begrüßen die Petition der Landesarbeitsgemeinschaft kommunale Frauenbeauftragte „Bordellwerbung – Nein Danke!“ (www.change.org/p/bordellwerbung-nein-danke). Grü…

Wahlalter auf 16 absenken und Jugendliche sowohl auf Kommunal- als auch auf Landesebene in politische Entscheidungen einbeziehen Die Fridays-For-Future-Bewegung zeigt, dass Jugendliche ihre Zukunft aktiv gestalten wollen und sich direkt…

Grüne informieren am 8. März ab 12 Uhr vor dem Karstadt Saarbrücken rund ums Thema Die Saar-Grünen weisen anlässlich des Internationalen Frauentags am 8. März auf die nach wie vor…

Generalsekretärin Meyer-Gluche kritisiert CDU für ihre Forderung, Schülerinnen und Schüler zu bestrafen, wenn sie an den FridaysForFuture-Protesten teilnehmen. Statt die Schülerinnen und Schüler einzuschüchtern, solle die CDU ihre Hausaufgaben machen…..

Tressel: Tier-Querungshilfen bei Straßensanierungen künftig gleich mitplanen Als Reaktion auf den Erfolg der Grünbrücke über die B10 im Pfälzer Wald mit vielen dokumentierten Wildtier-Querungen und vor dem Hintergrund der anstehenden…

Tressel: Rehlinger muss regulierend eingreifen und Preisspirale stoppen Anlässlich der Semesterticket-Verhandlungen zwischen SaarVV und den AStAs warnen die Saar-Grünen vor einer neuen Preisrunde für die Studierenden. Grünen-Landeschef Tressel fordert …

Grüne fordern konsequente Umsetzung bestehenden Rechts Die Saar-Grünen haben Innenminister Bouillon im Zusammenhang mit geplanten zusätzlichen Überwachungsbefugnissen für die Polizei Gesetzgebungs-Aktionismus vorgeworfen. Neue Polizeibefugnisse, wie di…

Tressel: Menschen bei anstehender Kommunalwahl nicht ungerechtfertigt ausschließen Als Reaktion auf den Wahlrechts-Beschluss des Bundesverfassungsgerichts, wonach Menschen, für die ein Betreuer bestellt wurde, nicht pauschal vom Wahlrecht ausgeschlosse…

Tressel: Höhere Eintrittspreise alleine sind keine Lösung Als Reaktion auf das Aus für das lang erwartete und dringend notwendige Bäderkonzept werfen die Saar-Grünen der Landesregierung Versagen auf ganzer Linie vor. …