Grüne(s) Riegelsberg

Tressel: Ausbildungszahlen an der Universität deutlich aufstocken Als Reaktion auf die Ankündigung von Bildungsminister Commerçon, die Lehrerinnen und Lehrer im Saarland zu entlasten, erwarten die Saar-Grünen konkrete Taten statt warmer,…

Zur heutigen Berichterstattung in der Saarbrücker Zeitung, wonach das saarländische Umweltministerium bis zu 1000 Messstellen für Radon aufbauen will, sowie zu den Aussagen von Seiten der Behörden, wonach die Ausgasungen…

Tressel: Studierende brauchen Wohnraum zu sozialverträglichen Preisen Vor dem Hintergrund der schwierigen Wohnraumsituation für Studierende anlässlich des Lehrveranstaltungsbeginns am kommenden Montag fordern die Saar-Grünen einen Masterplan „Studentis…

Tressel: CO2-Minderungsprogramm für klein- und mittelständische Unternehmen einrichten Anlässlich des Sonderberichts des Weltklimarats drängen die Saar-Grünen auf gesetzliche Klimaziele für das Saarland. Grünen-Landeschef Tressel hat der Landesregierun…

Tierschutzgesetzänderung für weniger Tierschutz missachtet Staatszielbestimmung Die Saar-Grünen haben die Pläne der Großen Koalition, das lange geplante und zum kommenden Jahr greifende Verbot der betäubungslosen Ferkelkastration kurzfristig wieder abz…

Meyer-Gluche: Pauschalverbot trifft auch Busse aus dem Saarland Die Saar-Grünen haben das Verbot der am morgigen Samstag geplanten Großdemonstration gegen die Rodung des Hambacher Forstes scharf kritisiert. Auch viele Menschen…

Tressel: Verbraucherschutzminister Jost lässt SaarVV-Fahrgäste immer noch im Regen stehen Als Reaktion auf die Initiative von Verbraucherschutzminister Jost, die Rechte von Flugpassagieren bei Verspätungen zu stärken und Sofort-Entschädigungen einzufüh…

Tressel: Haushaltsjahr 2018 war ein Armutszeugnis für den Radwegebau Als Reaktion auf das gestern vorgelegte neue Luxemburger Radwegegesetz, mit dem das Großherzogtum den Radwegeausbau deutlich forcieren will, weisen die Saar-Grünen…

Schöpfer: Führungsposten in Land und Kommunen paritätisch besetzen! Die saarländischen Grünen unterstützen die Forderung der 25. Bundeskonferenz der kommunalen Frauen- und Gleichstellungsbeauftragten nach einer Frauenquote im öffentlichen Dienst und fo…

Tressel: Elektrifizierung bringt für das Saarland handfeste ökologische und ökonomische Vorteile Die Saar-Grünen warnen, dass sich die notwendige Elektrifizierung saarländischer Bahnstrecken um weitere Jahre verzögern könnte. Hintergrund sind Pläne der…

Tressel: Land muss mehr finanzielle Verantwortung übernehmen Die Saar-Grünen drängen nach dem Scheitern der Universität in der Exzellenzinitiative darauf, die schlimmsten Folgen aus dem Wegfall der Clusterförderung durch Landesmittel zu…

Tressel: Einsatz der Bundespolizei weder rechtlich machbar, noch personell ansatzweise leistbar Die Saar-Grünen haben der Landesregierung vorgeworfen, sich mit dem neuen Ankerzentrum in Lebach zum Erfüllungsgehilfen von Seehofers Symbolpolitik auf…

Kessler: GGTS konsequent ausbauen statt an FGTS orientierungslos herumzudoktern Die Saar-Grünen warnen angesichts der CDU-Pläne für die Freiwillige Ganztagsschule (FGTS) davor, die Schulgeldfreiheit in Frage zu stellen. Wer plane, Schulgebühren…

Tressel: Neubau von Straßen wegen Bevölkerungsrückgang und ÖPNV-Ausbau meist nicht notwendig Die Saar-Grünen haben Verkehrsministerin Rehlinger aufgefordert, bei anstehenden Straßensanierungen zwingend den Aus- und Neubau von straßenbegleitenden Radweg…

Tressel: Bildungsfreistellungsgesetz nach Vorbild Baden-Württembergs novellieren Als Reaktion auf die bundesweit niedrigste Weiterbildungsquote im Saarland drängen die Saar-Grünen auf eine Novelle des saarländischen Bildungsfreistellungsgesetzes. Auch …

Tressel: Verkehrsministerin Rehlinger muss Mobilitätsverbund auf den Weg bringen Als Reaktion auf das vernichtende Ergebnis der Bus- und Bahn-Umfrage fordern die Saar-Grünen einen Neuanfang beim öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) im Saarland….

Tressel: Bouillons Sicherheitsstrategie ist Etikettenschwindel Die Saar-Grünen haben Innenminister Bouillon vorgeworfen mit seiner neuen Sicherheitsstrategie Etikettenschwindel zu betreiben. Von mehr Sicherheit könne keine Rede sein. Grünen-Landeschef …

Tressel: Verkehrsministerin Rehlinger kommt auf vernichtende Zwischenbilanz Als Reaktion auf den weiterhin schleppenden Ausbau der Elektromobilität in Deutschland weisen die Saar-Grünen auf die vernichtende Zwischenbilanz beim Ladesäulen-Ausbau im Saar…

Tressel: Branche im neuen Landesentwicklungsplan berücksichtigen Vor dem Hintergrund der schwierigen Standortsuche von DB-Schenker drängen die Saar-Grünen auf eine landesweite Steuerung von Logistikansiedlungen. Grünen-Landeschef Tressel betonte, es mü…

Schöpfer: Bibliotheken zur kommunalen Pflichtaufgabe machen Die Saar-Grünen haben sich der Forderung des Dachverbands „Bibliothek und Information Deutschland“ nach einem Bibliotheksgesetz und für Bibliotheken als kommunale Pflichtaufgabe angeschlossen….

Tressel: Debatte um das Bäderkonzept vor Kommunalwahl führen Die Saar-Grünen haben Innenminister Bouillon und der Großen Koalition vorgeworfen, vor der Kommunalwahl offenbar absichtlich kein Bäderkonzept mehr vorlegen zu wollen. CDU…

Tressel: Landesregierung droht eigene Zielmarke von 38,5 Millionen Euro zu verfehlen Als Reaktion auf die ausbleibende Erhöhung dringend notwendiger Investitionsmittel für die saarländischen Krankenhäuser warnen die Saar-Grünen vor einem Teufelskreis,….

Schöpfer: Erstversorgung bei Herzkreislaufstillständen verbessern Anlässlich der Woche der Reanimation vom 17. September bis zum 23. September sprechen sich die Saar-Grünen für die Einrichtung einer Ersthelfer-App auch im Saarland aus….

Tressel: Befürchtungen bestätigen sich zunehmend Die Saar-Grünen haben die Landesregierung aufgefordert beim neu eingeführten Verwaltungskostenbeitrag die Notbremse zu ziehen und diesen zum kommenden Sommersemester wieder abzuschaffen. Offenbar könnten…

Tressel: Landesregierung muss Verantwortung wahrnehmen Die Saar-Grünen haben Ministerpräsident Hans aufgefordert, gemeinsam mit den Regierungsvertretern im Klinikum-Aufsichtsrat unverzüglich einen Vertragsentwurf zur Pflegekräfteentlastung vorzulegen. …

Tressel: Jahrelanges GroKo-Versagen in der Schulpolitik macht sich immer mehr bemerkbar Die Saar-Grünen warnen CDU und SPD nachdrücklich, die massiven Probleme an den saarländischen Schulen weiter zu ignorieren und zu…