Grüne(s) Riegelsberg

Tressel: Elektrifizierung bringt für das Saarland handfeste ökologische und ökonomische Vorteile Die Saar-Grünen warnen, dass sich die notwendige Elektrifizierung saarländischer Bahnstrecken um weitere Jahre verzögern könnte. Hintergrund sind Pläne der…

Tressel: Land muss mehr finanzielle Verantwortung übernehmen Die Saar-Grünen drängen nach dem Scheitern der Universität in der Exzellenzinitiative darauf, die schlimmsten Folgen aus dem Wegfall der Clusterförderung durch Landesmittel zu…

Tressel: Einsatz der Bundespolizei weder rechtlich machbar, noch personell ansatzweise leistbar Die Saar-Grünen haben der Landesregierung vorgeworfen, sich mit dem neuen Ankerzentrum in Lebach zum Erfüllungsgehilfen von Seehofers Symbolpolitik auf…

Kessler: GGTS konsequent ausbauen statt an FGTS orientierungslos herumzudoktern Die Saar-Grünen warnen angesichts der CDU-Pläne für die Freiwillige Ganztagsschule (FGTS) davor, die Schulgeldfreiheit in Frage zu stellen. Wer plane, Schulgebühren…

Tressel: Neubau von Straßen wegen Bevölkerungsrückgang und ÖPNV-Ausbau meist nicht notwendig Die Saar-Grünen haben Verkehrsministerin Rehlinger aufgefordert, bei anstehenden Straßensanierungen zwingend den Aus- und Neubau von straßenbegleitenden Radweg…

Tressel: Bildungsfreistellungsgesetz nach Vorbild Baden-Württembergs novellieren Als Reaktion auf die bundesweit niedrigste Weiterbildungsquote im Saarland drängen die Saar-Grünen auf eine Novelle des saarländischen Bildungsfreistellungsgesetzes. Auch …

Tressel: Verkehrsministerin Rehlinger muss Mobilitätsverbund auf den Weg bringen Als Reaktion auf das vernichtende Ergebnis der Bus- und Bahn-Umfrage fordern die Saar-Grünen einen Neuanfang beim öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) im Saarland….

Tressel: Bouillons Sicherheitsstrategie ist Etikettenschwindel Die Saar-Grünen haben Innenminister Bouillon vorgeworfen mit seiner neuen Sicherheitsstrategie Etikettenschwindel zu betreiben. Von mehr Sicherheit könne keine Rede sein. Grünen-Landeschef …

Tressel: Verkehrsministerin Rehlinger kommt auf vernichtende Zwischenbilanz Als Reaktion auf den weiterhin schleppenden Ausbau der Elektromobilität in Deutschland weisen die Saar-Grünen auf die vernichtende Zwischenbilanz beim Ladesäulen-Ausbau im Saar…

Tressel: Branche im neuen Landesentwicklungsplan berücksichtigen Vor dem Hintergrund der schwierigen Standortsuche von DB-Schenker drängen die Saar-Grünen auf eine landesweite Steuerung von Logistikansiedlungen. Grünen-Landeschef Tressel betonte, es mü…

Schöpfer: Bibliotheken zur kommunalen Pflichtaufgabe machen Die Saar-Grünen haben sich der Forderung des Dachverbands „Bibliothek und Information Deutschland“ nach einem Bibliotheksgesetz und für Bibliotheken als kommunale Pflichtaufgabe angeschlossen….

Tressel: Debatte um das Bäderkonzept vor Kommunalwahl führen Die Saar-Grünen haben Innenminister Bouillon und der Großen Koalition vorgeworfen, vor der Kommunalwahl offenbar absichtlich kein Bäderkonzept mehr vorlegen zu wollen. CDU…

Tressel: Landesregierung droht eigene Zielmarke von 38,5 Millionen Euro zu verfehlen Als Reaktion auf die ausbleibende Erhöhung dringend notwendiger Investitionsmittel für die saarländischen Krankenhäuser warnen die Saar-Grünen vor einem Teufelskreis,….

Schöpfer: Erstversorgung bei Herzkreislaufstillständen verbessern Anlässlich der Woche der Reanimation vom 17. September bis zum 23. September sprechen sich die Saar-Grünen für die Einrichtung einer Ersthelfer-App auch im Saarland aus….

Tressel: Befürchtungen bestätigen sich zunehmend Die Saar-Grünen haben die Landesregierung aufgefordert beim neu eingeführten Verwaltungskostenbeitrag die Notbremse zu ziehen und diesen zum kommenden Sommersemester wieder abzuschaffen. Offenbar könnten…

Tressel: Landesregierung muss Verantwortung wahrnehmen Die Saar-Grünen haben Ministerpräsident Hans aufgefordert, gemeinsam mit den Regierungsvertretern im Klinikum-Aufsichtsrat unverzüglich einen Vertragsentwurf zur Pflegekräfteentlastung vorzulegen. …

Tressel: Jahrelanges GroKo-Versagen in der Schulpolitik macht sich immer mehr bemerkbar Die Saar-Grünen warnen CDU und SPD nachdrücklich, die massiven Probleme an den saarländischen Schulen weiter zu ignorieren und zu…

Tressel: Ankündigungsministerin Rehlinger tritt auf der Stelle Vor dem Hintergrund, dass eine deutlich höhere Zahl der Erwerblosen im Saarland auf Hartz-IV-Leistungen angewiesen ist als in anderen Regionen Deutschlands, drängen die…

Tressel: Saarland hinkt bei Digitalisierung im öffentlichen Personennahverkehr weit hinterher Die Saar-Grünen haben Verkehrsministerin Rehlinger aufgefordert, kostenfreies WLAN nicht nur im SÜWEX, sondern in allen Zügen und Bussen einzurichten. Zugleic…

Tressel: Bäderlandschaft mit sozialverträglichen Eintrittspreisen langfristig sichern Als Reaktion auf das noch immer nicht vorgelegte landesweite Bäderkonzept haben die Saar-Grünen Innenminister Bouillon vorgeworfen, dieser wolle die Debatte um eine N…

Tressel: Doppelhaushalt verschleiert fehlende Investitionen Als Reaktion auf den Regierungsentwurf des neuen Doppelhaushalts 2019/2020 verlangen die Saar-Grünen von der Landesregierung, bereits im kommenden Jahr deutlich mehr zu investieren. Trotz fina…

Tressel: Studierende brauchen Wohnraum zu sozialverträglichen Preisen Als Reaktion auf die unterdurchschnittliche Versorgung des Saarlandes mit Wohnheimplätzen für Studierende drängen die Saar-Grünen auf einen Neubau für das Wohnheim D auf…

Zur heutigen Berichterstattung in der Saarbrücker Zeitung, wonach ein Gutachten in NRW ergebe, dass die Belastung mit Grubenwasser durch PCB durch einen Anstieg des Grubenwassers gesenkt werden könne, erklärt die…

Tressel: Umweltminister Jost darf METEX keinen Freifahrtschein erteilen Die Saar-Grünen fordern ein Moratorium für Planung und Bau des Buttersäurewerks bei Carling. Das Unternehmen METEX müsse zuerst alle Karten transparent auf…

Tressel: Doppelhaushalt verschleiert fehlende Investitionen im kommenden Jahr Die Saar-Grünen haben für das kommende Jahr deutlich mehr Investitionen in Bildung und Forschung angemahnt. Hintergrund ist der Abbau von über 300…

Tressel: Innenminister Bouillon muss per Weisung für Transparenz sorgen Vor dem Hintergrund des neuen Jahresberichts des Rechnungshofs drängen die Saar-Grünen auch auf die Veröffentlichung der Prüfungsberichte zu den Kommunalfinanzen durch…