Rede Teil 1 Fraktion Bndnis90/Grüne
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren,
wir sind seit einem Jahr in einer Situation, die wir uns so nicht vorstellen konnten. Corona hat uns voll im Griff. Wir sorgen uns um unsere Gesundheit und die unserer Angehörigen, Freunden und Bekannten, wie auch um Unternehmen in vielen Branchen, die um ihre Existenz fürchten. Hart getroffen sind auch Familien, welche zusätzlich zur Arbeit die Betreuung ihrer Kinder schultern müssen oder in Kurzarbeit sind. Auch sorgen wir uns um die Senioren, die vielleicht einsamer geworden sind. Viele Experten warnen vor einer wachsenden Ungleichheit in unserer Gesellschaft.
Ein ganz besonderer Dank zu Beginn meiner Ausführungen gilt all den Menschen, die in den Pflegeeinrichtungen, Krankenhäusern, Schulen und bei der Kinderbetreuung tätig sind.
Die Grünen möchten sich an dieser Stelle bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Verwaltung bedanken. Sie haben gezeigt, dass sie auch in schwierigen Zeiten kompetent und schnell handeln können. Mein Dank gilt im Besonderen auch denen, die sich ehrenamtlich engagieren, bei der freiwilligen Feuerwehr, dem THW und den Rettungskräften, die bedingt durch Corona noch mehr gefordert wurden und werden.
Zur Vorschulischen – und schulischen Bildung einige Anmerkungen:
Für die Bundesrepublik Deutschland wird die Zahl fehlender Kita-Plätze für Kinder unter drei Jahren zum Stichtag 1. März 2020 mit rund 342.000 angegeben. Dabei ist das Saarland negativer Spitzenreiter. Hier fehlte für 19,8 Prozent der Kinder unter drei Jahren ein öffentlich geförderter Betreuungsplatz. Jede Familie, die für ihr Kind einen Kitaplatz wünscht, sollte ein entsprechendes Angebot in Riegelsberg finden. Wir sind jetzt auf einem guten Weg. Die Gemeinde wird sich mit 30% an den Umbau- und Erweiterungskosten des evangelischen Gemeindezentrums zu einer fünfgruppigen Kita und dem Kindergarten beteiligen. Mit dem Bau der Kita im Gisor-Viertel sollte jetzt, da die Firma Arus aus Püttlingen die Architektenleistung übernommen hat, zügig begonnen werden. Mit der katholischen KiTa Saarland wurde ein kompetenter Träger für die neue KiTa gefunden. Sollte die Kita eine bilinguale Ausrichtung erhalten, wäre das ein Alleinstellungsmerkmal gegenüber den anderen Kindergärten in Riegelsberg und für unsere Gemeinde eine Aufwertung.
Die wachsende Digitalisierung in weiten Bereichen des alltäglichen Lebens verändert die Anforderungen an schulische Lern- und Bildungsprozesse. Der kompetente Umgang mit digitalen Medien stellt zum einen ein Ziel schulischer Bildungsprozesse dar, zum anderen bilden digitale Medien eine Grundlage des Lernens in den einzelnen Fächern. Sie sind nicht nur Ziel, sondern auch Mittel des Lernens.
Als Sofort-Programm sollten wir für unsere drei Grundschulen Tablets über das Förderprogramm „Digitalpakt Schule Saarland“ anschaffen, damit an jeder Grundschule 1 Klassensatz (20 Geräte) für den Schulunterricht vorhanden ist.
Wir möchten für unsere drei Grundschulen je 5000 € für 2021 und die kommenden Jahren zur Anschaffung mobiler Endgeräte in den Haushalt einstellen.
Wir müssen für unsere Grundschulen die Digitalisierung fördern und für einen zügigen Ausbau der entsprechenden Infrastruktur sorgen. Das Land ersetzt Investitionen zu 100 Prozent aus seinem Förderprogramm „Digitalpakt Schule Saarland“. Wir müssen als Schulträger dafür sorgen dass alle drei Grundschulen und die Gebäude bzw. Räume der Nachmittagsbetreuung an ein schnelles und leistungsstarkes Internet angeschlossen werden. Hier greift das Förderprogramm „Gigabitpakt Schulen Saar“. Spätestens im nächsten Jahr werden unsere drei Grundschulen an das Glasfasernetzt angeschlossen. Die Schülerinnen und Schüler müssen in Zukunft in jedem Klassen- und Funktionsraum auf Wlan zugreifen können, auch in den Räumen die von der Nachmittagsbetreuung genutzt werden.
Wie sich in den Vorberatungen zum Haushalt abgezeichnet hat, unterstützen alle Fraktionen die Verwaltung bei dem Bemühen, möglichst bald die drei Grundschulen sowohl mit der nötigen Infrastruktur als auch mit den notwendigen Geräten auszustatten. Die entsprechenden Mittel-als Ergänzung bzw. Vorfinanzierung von Fördergeldern des Bundes und des Landes- wird der Gemeinderat im Haushalt 2021 und in den Folgejahren bereitstellen. Unsere Fraktion unterstützt dies ausdrücklich.